Jedes Mal, wenn Sie als Unternehmer etwas verkaufen oder vermieten, entsteht eine Vereinbarung. Dies bringt Rechte und Pflichten mit sich. Sie verpflichten sich, eine Leistung zu erbringen, auf die Ihr Kunde Anspruch hat. Eine Vereinbarung kann auch Klarheit über die Arbeitsbeziehung mit einem Auftraggeber schaffen. Als Freelancer oder Selbstständiger ist es wichtig zu wissen, wann eine Vereinbarung oder ein Vertrag gültig ist und welche Regeln gelten.

Mündlich oder schriftlich

Eine Vereinbarung entsteht, wenn jemand ein Angebot macht und der andere dieses annimmt. Dies kann sowohl mündlich als auch schriftlich geschehen. Beide Formen sind rechtlich bindend, aber es kann schwierig sein, das Bestehen und den Inhalt einer mündlichen Vereinbarung zu beweisen. Daher ist es ratsam, Vereinbarungen immer schriftlich festzuhalten. So weiß jeder genau, wann der Vertrag gültig ist und welche Regeln gelten. Hält der Vertragspartner die Vereinbarungen nicht ein? Dann können Sie vor Gericht gehen oder ein Inkassobüro oder einen Gerichtsvollzieher einschalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es ist viel Arbeit, für jeden Kunden einen neuen Vertrag zu erstellen. Daher sind Allgemeine Geschäftsbedingungen praktisch. Damit legen Sie Standardbestimmungen fest, sodass Sie nicht jedes Mal neu vereinbaren müssen, unter welchen Bedingungen Sie arbeiten. Die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nicht verpflichtend, kann aber bei Konflikten nützlich sein. Für große Projekte kann es dennoch notwendig sein, einen speziellen Vertrag zu erstellen, trotz der bestehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Inhalt eines Vertrags

Ein Vertrag beschreibt in der Regel das Produkt oder die Dienstleistung, die Sie liefern, den Preis und die Annahme durch den Kunden. Darüber hinaus enthält er Vereinbarungen über unter anderem die Dauer des Vertrags, Kündigungsfristen, Lieferung, Folgen bei Nichterfüllung, Zahlungsfristen und Garantie. Der Inhalt wird auch durch Gesetze, Gepflogenheiten und Angemessenheit beeinflusst. Verkaufen Sie an Verbraucher im Fernabsatz, beispielsweise über das Internet, Telefon oder Post? Dann gelten zusätzliche Regeln zum Schutz des Verbrauchers.

Ungültigkeit eines Vertrags

Beispiele für Verträge sind die Auftragsvereinbarung, Kaufvertrag, Mietvertrag, Gesellschaftsvertrag und Arbeitsvertrag. Für einen gültigen Vertrag muss jemand geschäftsfähig sein: mindestens 18 Jahre alt, nicht unter Betreuung und befugt, im Namen des Unternehmens zu unterschreiben. Überprüfen Sie dies im Handelsregister. Ein Vertrag kann für ungültig erklärt werden, wenn der Inhalt gegen Gesetze, gute Sitten, die öffentliche Ordnung oder die Angemessenheit verstößt. Auch kann eine Auflösung bei Irrtum, Drohung, Betrug oder Missbrauch stattfinden.

Mustervorvertrag

Bei langfristigen Aufträgen für einen Auftraggeber ist manchmal unklar, ob ein Arbeitsverhältnis vorliegt. Um dies zu klären, können Sie einen Mustervorvertrag verwenden. Laut dem Gesetz DBA (Deregulierung der Beurteilung von Arbeitsverhältnissen) sind Auftraggeber und Auftragnehmer gemeinsam verantwortlich für steuerliche Folgen, wenn das Finanzamt ein Arbeitsverhältnis feststellt. Das Gesetz DBA und Mustervorverträge haben die Erklärung zur Arbeitsbeziehung (VAR) seit dem 1. Mai 2016 ersetzt. Die Durchsetzung des Gesetzes DBA wurde bis 2018 verschoben, sodass die Verwendung von Mustervorverträgen nicht verpflichtend, aber empfohlen ist. Auf der Website des Finanzamts können Sie Mustervorverträge nach Branche und Berufsgruppe herunterladen.

Wichtige Punkte, die in einem Vertrag stehen müssen, sind unter anderem:

  1. Die Identität der befugten Parteien;
  2. Befugnis der Unterzeichner und Verfügbarkeit von Dienstleistungen oder Waren;
  3. Die Rechtsgrundlage der Vereinbarung (zum Beispiel Kauf oder Miete);
  4. Die zu erbringenden Leistungen;
  5. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, wie dem Bürgerlichen Gesetzbuch;
  6. Verfügbarkeit ausreichender Informationen durch beide Parteien;
  7. Details darüber, wie, wo und wann geliefert wird;
  8. Qualität und Quantität der Lieferung;
  9. Regelung des Transports und Verantwortlichkeiten;
  10. Eventuelle Schadensregelungen;
  11. Moment, in dem das Risiko von Schäden oder Verlust übergeht;
  12. Pflege und Kosten für eventuelle Versicherungen;
  13. Zahlungsweise, Währung und Frist;
  14. Gewünschte Sicherheiten zur Risikodeckung (Anzahlung, Bankgarantie, Bürgschaft usw.);
  15. Strafen bei Nichterfüllung (zum Beispiel Strafen oder Zinsen);
  16. Streitbeilegung;
  17. Zuständiger Schiedsrichter oder Richter;
  18. Notwendigkeit von Ketten- oder Drittenklauseln;
  19. Kostenverteilung der Vereinbarung;
  20. Beendigung der Vereinbarung (bei Erfüllung, Kündigung, Ablauf, Tod);
  21. Anwendbares Recht bei internationaler Ausführung;
  22. Eventuelle zusätzliche Vereinbarungen über Steuern, wie Mehrwertsteuer.