Allgemeine Geschäftsbedingungen: Warum und wie man sie für dein Unternehmen erstellt

Als Unternehmen bist du nicht verpflichtet, aber es ist klug, allgemeine Geschäftsbedingungen aufzustellen. Dies sind Standardregeln, die beim Abschluss eines Vertrags mit einem Kunden gelten. Diese Bedingungen müssen den gesetzlichen Grundanforderungen entsprechen.

Bedingungen, die für jeden Kunden gelten

Obwohl allgemeine Geschäftsbedingungen nicht verpflichtend sind, können sie dir viel Zeit sparen. Du musst nämlich nicht bei jedem Vertrag über Dinge wie Zahlungsbedingungen, Garantiebedingungen und Inkassoklauseln verhandeln. Die Bedingungen sollten zu den Arbeitsweisen deines Unternehmens oder deiner Branche passen. Da alle gegenseitigen Rechte und Pflichten klar festgelegt werden, kannst du Konflikte vermeiden. Natürlich müssen die Kunden die Bedingungen akzeptieren.

Allgemeine Geschäftsbedingungen erstellen

Bei der Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen für deine Branche kommen oft Themen wie Zahlung (Fristen, Inkassokosten, Zinsen), Lieferzeit (Höhere Gewalt), Transport (Kosten, Versicherung), Garantie und Streitigkeiten zur Sprache. Zudem können Regelungen zur Angebot (Unverbindlichkeit, Frist zur Annahme), Eigentumsvorbehalt (Eigentum geht erst nach Zahlung über) und Haftung (Einschränkung und Höhe der Schadensersatzansprüche) enthalten sein.

Gesetzliche Anforderungen an allgemeine Geschäftsbedingungen

Viele Branchenverbände bieten Musterbedingungen an, die oft in Zusammenarbeit mit Verbraucherorganisationen erstellt und somit beidseitig genehmigt wurden. Wenn du selbst Bedingungen aufstellst, ist es ratsam, diese von einem juristischen Berater überprüfen zu lassen. Es gibt zwei wichtige gesetzliche Anforderungen: Der Inhalt darf für die Gegenseite nicht unangemessen belastend sein, und es gilt eine Informationspflicht. Das bedeutet, dass die Gegenseite eine angemessene Chance erhalten muss, die Bedingungen zu lesen.

Unangemessen belastende Bedingungen

Einige Bedingungen sind für die Gegenseite unangemessen belastend. Das Gesetz verwendet eine schwarze und eine graue Liste, um dies zu bestimmen. Die schwarze Liste enthält verbotene Bedingungen, die du nicht aufnehmen darfst. Die graue Liste enthält Bedingungen, die möglicherweise unangemessen sind. Es ist am besten, diese nicht zu verwenden. Wenn du sie dennoch verwendest, musst du nachweisen können, dass sie in deiner Situation nicht unangemessen sind.

Informationspflicht

Wenn du deine allgemeinen Geschäftsbedingungen anwenden möchtest, musst du der Gegenseite die Möglichkeit geben, diese zu lesen und ihnen ausdrücklich oder stillschweigend zuzustimmen. Dies kannst du tun, indem du die Bedingungen zusendest oder übergibst. Bei elektronischer Übermittlung müssen sie gespeichert werden können. Du kannst die Bedingungen auch auf der Rückseite eines Vertrags oder Angebots drucken und darauf verweisen. Stelle sicher, dass du die Bedingungen vor oder während des Abschlusses des Vertrags bereitstellst. Bei telefonischen Vereinbarungen erwähnst du, dass die Bedingungen gelten, und bietest an, sie kostenlos zuzuschicken.

Geschäfte mit großen Unternehmen

Machst du Geschäfte mit einem großen Unternehmen, gelten die beiden gesetzlichen Grundanforderungen nicht, da sie als ausreichend sachkundig gelten. Die Bedingungen müssen jedoch angemessen und fair sein. Es kann zu einem „Battle of Forms“ kommen: Welche Bedingungen gelten? In der Regel gelten die Bedingungen, auf die zuerst verwiesen wird, es sei denn, die Gegenseite lehnt diese im Voraus ab. Wenn beide Parteien die Bedingungen des jeweils anderen ablehnen, ist es ratsam, über neue Bedingungen zu verhandeln.

Allgemeine Geschäftsbedingungen bei der Handelskammer hinterlegen

Du kannst die allgemeinen Geschäftsbedingungen deines Unternehmens bei der Handelskammer hinterlegen. Dies hat den Vorteil, dass die Gegenseite sie jederzeit einsehen kann, auch wenn du sie nicht bereitstellen kannst. Du musst dann jedoch auf die hinterlegten Bedingungen verweisen. Das Hinterlegen hat eine Beweisfunktion: Du zeigst, dass du zwischenzeitlich nichts geändert hast, da die Bedingungen ein Datum und eine Nummer erhalten. Erstellst du eine neue Version, musst du diese vollständig neu hinterlegen.